Immerwährende Neutralität. Na hawidere.

Immerwährende Neutralität. Na hawidere. Am Montag, dem 26. Oktober, war ich lange draußen. Ich habe nach einem Feiertag gesucht und keine Spur davon gesehen. Keine Feierlichkeiten, keine Veranstaltungen. Dabei verlangt das Bundesgesetz von 1965, dass der Nationalfeiertag im ganzen Bundesgebiet festlich begangen wird. Im ganzen Bundesgebiet. Offenbar hat jemand mein Stück vergessen. Offiziell stand einiges auf dem Programm: Kranzniederlegungen, die Angelobung von mehr als tausend Rekruten und eine Leistungsschau des Bundesheeres auf dem Heldenplatz. Meine Deutung: Das Land hat das Theater satt. Es weiß, was am 26. Oktober zu feiern wäre, es weiß, was davon übrig ist, und feiert deshalb leise. Beweisen kann ich das nicht. Was feiern wir überhaupt? Viele glauben, die Neutralität stehe im Staatsvertrag. Tut sie nicht. Der Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 gab uns die Freiheit zurück, von Neutralität steht dort kein Wort. Die hatte Moskau im April als Bedingung genannt, und damit niemand sagen konnte, wir seien gezwungen worden, beschloss sie der Nationalrat am 26. Oktober 1955 selbst. Aus freien Stücken, steht im Gesetz. Einen Tag, nachdem der Abzug der Besatzungstruppen zu Ende war. Freiwilliger geht es kaum. Dort steht auch, wie lange: immerwährend. Auf Deutsch heißt das für immer bleibend. Auf Österreichisch heißt es offenbar bis auf Weiteres. Nach den Fachinformationen des Parlaments kennt unsere Verfassung nämlich keine Inhalte, die nicht geändert werden dürfen, Österreich könnte die Neutralität also jederzeit selbst aufgeben, mit Verfassungsmehrheit. Ein Gesetz, das sich immerwährend nennt und jederzeit änderbar ist, ist ungefähr so ewig wie ein Probeabo. Zugegeben, das Gesetz gilt bis heute. Kein NATO-Beitritt, keine fremden Stützpunkte. Auf dem Papier stimmt alles. Nur das Papier stimmt. Wie ernst es gemeint war, zeigt die Chronologie. 1989 schrieb Österreich im Brief nach Brüssel, es gehe von der Wahrung seiner immerwährenden Neutralität aus. Die Bundesregierung nannte sie im selben Jahr unabdingbar und wollte sie völkerrechtlich absichern lassen. 1994 stimmten bei einer Beteiligung von 82,3 Prozent knapp 67 Prozent für den Beitritt. 1995 stand im Beitrittsvertrag nichts, was die Neutralität absichert. Das Parlament schreibt selbst, man habe auf jede Absicherung verzichtet. Dafür verpflichtete sich Österreich in einer Erklärung, an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU in vollem Umfang und aktiv mitzuwirken. Ich lese das so: Unabdingbar war die Neutralität, solange man etwas wollte. Danach war sie Verhandlungsmasse. Der Beitritt war für mich der Eintritt in ein Bündnis. Juristen streiten über das Wort. Ich nenne ein Gebilde so, das seinen Mitgliedern im Angriffsfall jede Hilfe schuldet, die in ihrer Macht steht (Artikel 42 des EU-Vertrags), und von ihnen verlangt, seine Außen- und Sicherheitspolitik aktiv und vorbehaltlos im Geiste der Loyalität zu unterstützen (Artikel 24). Die Bundesregierung selbst schreibt in der Sicherheitsstrategie 2024, die Sicherheit Österreichs sei mit der der EU untrennbar verbunden. Dieses Bündnis hat politische Ziele, die Österreich als Land nicht haben muss. Es trägt sie trotzdem mit. Ein Staat, dessen Sicherheit untrennbar an ein Bündnis geknüpft ist, ist nach meiner Rechnung nicht neutral. Er ist verbunden. Dazu kommen die Auslandseinsätze. Laut ORF vom Oktober 2025 stehen rund 550 Soldaten in zwölf Missionen. Im Kosovo gehören rund 140 zur NATO-geführten KFOR, im Libanon rund 180 zur UNO, in Bosnien rund 200 zur EU-Truppe. Beitreten dürfen wir nach dem Gesetz keinem Bündnis. Mitgehen dürfen wir offenbar überall. Und dann der Krieg in der Ukraine. Österreich liefert keine Waffen, das betont die Regierung gern. Bei Beschlüssen über tödliche Ausrüstung in der Europäischen Friedensfazilität enthält es sich. Was es stattdessen tut, hat Staatssekretär Pröll im Oktober 2025 im Bundesrat gesagt: einen freiwilligen Ersatzbeitrag in der Höhe seines Anteils für nicht tödliche Ausrüstung leisten. In der Höhe seines Anteils. Da hat jemand sehr genau gerechnet. Der Beitragsschlüssel Österreichs liegt bei rund 2,8 Prozent. Das Parlament beschreibt in seinen Fachinformationen, ein neutraler Staat leiste keine direkte oder indirekte militärische Unterstützung an eine Konfliktpartei. Indirekt steht dort wirklich. Meine Deutung: Geld hat keine Etikette, wenn es ankommt. Wer einem Kriegführenden die Ausrüstung bezahlt, hat ihm Geld für anderes freigemacht. Ich nenne das einen Deckmantel, und die Buchhaltung dahinter eine Fleißaufgabe. Und das Volk? In einer Umfrage vom Jänner 2024 unter 800 Wahlberechtigten wollten 78 Prozent die Neutralität behalten. In derselben Umfrage sagten 51 Prozent, sie sei ausgehöhlt. Eine Studie der Universität Innsbruck nennt für 2025 80 Prozent, die sie für einen Teil der österreichischen Identität halten. Wir wollen also behalten, was mehr als die Hälfte von uns für ausgehöhlt hält. Ein Land, das festhält, was es für ausgehöhlt hält, liebt keine Neutralität. Es liebt eine Erinnerung mit Verfassungsrang. Seneca schrieb seinem Freund Lucilius im 20. Brief, die Philosophie lehre das Tun und nicht das Reden. Sie verlange, dass das Leben der Rede nicht widerspricht und die Taten zu den Worten passen. Dann gab er ihm einen Test: Prüfe, ob du nach außen großzügig und gegen die Deinen knauserig bist, ob du bescheiden isst und prunkvoll baust. Diese Uneinheitlichkeit, schrieb er, sei ein Fehler und das Zeichen eines schwankenden Geistes, der noch keine feste Haltung gefunden hat. Mir fällt dazu ein Land ein, das eine Neutralität für immer beschließt und sie ab 1995 nach Bedarf liest. Ein Fehler also, und ein Zeichen, dass einer noch nicht bei sich angekommen ist. Nach 71 Jahren Übung wäre es allmählich an der Zeit.