Die Welt ist größer als fünf

Die Welt ist größer als fünf Ein österreichischer Bundespräsident sagt in New York das Wort „Kriegsverbrechen", und aus Israel kommt die Antwort, er solle sich schämen, ausgerechnet er, bei dieser Vergangenheit. Man muss den Satz zweimal lesen. Da wird einem Land seine Geschichte vorgehalten, damit es über die Gegenwart schweigt. Als wäre die Lehre aus Österreichs dunkelster Zeit, höflich zu bleiben, statt hinzusehen. Alexander Van der Bellen hat am Rande der UNO-Generalversammlung von „Verletzungen des Völkerrechts" und „Kriegsverbrechen" gesprochen, mit Blick auf die erzwungenen Absiedlungen im Westjordanland. Er hat im selben Atemzug betont, dass Israels Existenzrecht außer Frage steht und kein israelischer Bürger für seine Regierung haften soll. Das ist keine Parole, sondern die vorsichtige Beschreibung dessen, was internationale Institutionen längst festgehalten haben. Denn das ist der Teil, den die Empörung gern überspringt. Der Internationale Strafgerichtshof hat bereits 2024 einen Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu erlassen, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, unter anderem wegen des Aushungerns von Zivilisten als Mittel der Kriegsführung. Eine unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen kam im September 2025 zu dem Schluss, dass Israel in Gaza einen Völkermord begeht. Über 70.000 Tote zählt das Gesundheitsministerium, unabhängige Studien schätzen die Zahl der Gewalttoten deutlich höher. Israel weist beides als Lüge zurück. Ein österreichischer Präsident, der das „Kriegsverbrechen" nennt, erfindet also nichts. Er liest vor, was auf dem Tisch liegt. Meine Position ist schlichter, als sie klingt. Wer das zu verantworten hat, gehört vor Gericht. Nicht in zehn Jahren, wenn die Kameras weg sind, sondern jetzt. Ein Staat, dessen Regierungschef mit einem Haftbefehl durch die Welt reist, verdient keine Waffen und keine warmen Worte, sondern Isolation, bis das Töten aufhört. Und wer geliefert und gedeckt hat, wird beim Wiederaufbau mitzahlen. Nicht aus Großzügigkeit, sondern damit er das nächste Mal genauer hinsieht, wen er unterstützt. Hier liegt der zweite Blick. Wir haben ein Völkerrecht, und wir wissen sehr genau, wie man es anwendet, wenn wir wollen. Als Russland ukrainische Spitäler und Kraftwerke bombardierte, war die Empörung sofort da, einig, laut, mit Sanktionen versehen. Zu Recht. Aber genau diese Geschwindigkeit beweist, dass es geht, wenn man will. Bei Gaza ging es jahrelang nicht. Dasselbe Recht, dieselben Bilder zerstörter Schulen und Krankenhäuser, eine völlig andere Lautstärke. Das Völkerrecht ist offenbar keine Frage des Rechts, sondern der Adresse. Der türkische Präsident wiederholt seit Jahren einen Satz, den man nicht mögen muss, um ihn richtig zu finden: Die Welt ist größer als fünf. Fünf Staaten haben im Sicherheitsrat ein Vetorecht, und damit hat sich die Weltgemeinschaft selbst einen Ausschalter eingebaut. Ein Gremium, das gegründet wurde, um genau das zu verhindern, was wir gerade sehen, ist gelähmt, sobald eine der fünf Schutzmächte den Finger hebt. Man hat die Feuerwehr so gebaut, dass fünf Nachbarn den Alarm abstellen dürfen. Zurück nach Österreich. Dass ausgerechnet von hier so lange bedingungslose Loyalität kam, hat mit der Geschichte zu tun, und dieser Reflex ist ehrbar. Ein Land, das einmal weggesehen hat, will nie wieder auf der falschen Seite stehen. Nur heißt „nie wieder" nicht, einer Regierung alles durchgehen zu lassen. Es heißt, den Mund aufzumachen, wenn Zivilisten sterben und das Recht gebrochen wird, gleich wer die Opfer sind. Van der Bellens Sätze sind kein Bruch mit Österreichs Verantwortung. Sie sind, spät, ihre Einlösung. Ich schreibe das als jemand, der weiß, dass ein Kommentar aus einem kleinen Land keinen Krieg beendet. Aber die Geschichte hat sich noch nie dafür interessiert, wie mächtig einer war, als er schwieg. Sie hat nur festgehalten, ob er es tat. Die Stoiker, bei denen ich gern nachlese, sagten, man sei nicht für den Ausgang verantwortlich, wohl aber für die eigene Haltung. Fünf Staaten können die Welt blockieren. Zwingen können sie niemanden, das für normal zu halten.